Am Samstag 19. und am Sonntag, dem 20. 3. 2011, fand in Goldegg, in Salzburg, das erste Treffen der Regionen im Projekt Demokratische Bank statt. Dabei kam es auch zur Gründung der Regionalgruppe Vorarlberg in diesem Projekt.
Das Jahr 2009 ist gekennzeichnet von der sogenannten Finanzkrise. ATTAC-Österreich bereitet sich auf sein 10-jähriges Bestehen vor und entwickelt eine Utopie eines kompletten Umbaus unseres Finanz- und Bankensystems. Banken sollen nicht mehr kapitalistische Unternehmen sein, die den Profit einiger Weniger mehren – auf Kosten des Rests der Welt, sondern eine soziale Infrastruktur, die – ähnlich wie das Bildungs- und Gesundheitswesen – einzig und allein Gemeinwohlinteressen verpflichtet sind.
Viele Menschen wollen so lange nicht warten, sondern möchten möglichst rasch ihr Geld dem bestehenden Bankensystem entziehen und einer solchen Bank anvertrauen. ATTAC-Österreich beschließt daher im April 2010 das “Projektpapier Demokratische Bank” und ruft die Zivilgesellschaft auf, diese Bank zu gründen! Ein knappes Jahr später sind etwa 150 bis 200 Menschen in ganz Österreich aktiv an der Umsetzung dieses Ziels beteiligt. Insgesamt haben schon fast 3.000 Menschen ihr Interesse an diesem Projekt bzw. dieser neuen Bank bekundet.
So genannte alternative Banken bestehen bereits in vielen Ländern und auch traditionelle Banken bieten ethisch korrekte Veranlagungsformen an. Neu an der Demokratischen Bank ist nicht nur, dass es die erste Alternativbank in Österreich ist, sondern dass es eine demokratische Bank ist. D.h. Ziel ist es, dass der Kreis der Bankbesitzer/innen und der Kreis der Bankkund/innen weitgehend ident ist und dass die am Projekt beteiligten demokratische Strukturen aufbauen, um ihre Bank zu managen. Die Demokratische Bank ist also nicht nur ein finanzpolitisches Experiment, sondern auch ein Experiment Wirtschaft demokratisch zu organisieren. Der demokratische Anspruch geht dabei über das Prinzip der Herrschaft der Mehrheit über den Rest hinaus. Vielmehr wird im Projekt Demokratische Bank versucht, neue Formen von Demokratie auszuprobieren.
Die Utopie eines demokratischen, gemeinwohlorientierten, gerechten Finanzsystems ist meilenweit entfernt von der täglichen Realität, die uns umgibt. Logischerweise wird die konkrete Demokratische Bank daher nicht die volle Umsetzung der Utopie, sondern ein Kompromiss zwischen Utopie und Realität sein. Die derzeitigen Planungen sehen ungefähr so aus: Es gibt inzwischen die Formulierung einer Vision, was und wie die Demokratische Bank sein soll. Eine Kurzfassung dieses Papiers ist in Ausarbeitung. Der nächste Schritt ist nun die Formulierung einer Strategie, wie diese Vision umgesetzt werden kann. Parallel dazu beginnen auch die ganz konkreten Berechnungen für einen Businessplan. Dieser muss dann bei der Finanzmarktaufsicht eingereicht werden, die dann nach einer mehrmonatigen Prüfung die Starterlaubnis erteilt.
Gleichzeitig entstehen auch die demokratischen Strukturen für die Bank. Das Projekt Demokratische Bank ist derzeit als Verein organisiert. In Kürze soll sich auf der Website des Projekts ein Beitrittsformular finden. Der Mitgliedsbeitrag wird 10 Euro betragen. Die Bank selbst wird dann als Genossenschaft organisiert sein. Hunderte, ja tausende Genossenschafter/innen werden mindestens 1000 Euro beitragen und damit Genossenschaftsanteile erwerben. Alle Genossenschafter/innen werden – unabhängig von der Höhe ihrer Einlage – die selben demokratischen Mitbestimmungsrechte haben. Es wird in Kürze ein Treuhandkonto für das Genossenschaftskapital eingerichtet werden.
Die bisherigen Vorarbeiten haben vor allem in Wien stattgefunden und es waren daher vor allem Menschen aus Ostösterreich aktiv darin eingebunden. Das Treffen in Goldegg sollte das ändern und hat das auch geändert. Es kamen etwa 60 Menschen von Bregenz bis Oberwart. Schon zuvor hatten sich einige wenige Regionalgruppen, etwa in Kärnten und in der Oststeiermark, gebildet. Seid Goldegg gibt es nun folgende regionale Gliederung: Steiermark und Burgenland, Niederösterreich, Wien, Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Osttirol und Oberkärnten sowie Vorarlberg. Außer in Nordtirol gibt es nun also überall regionale Andockmöglichkeiten.
Kontaktperson für die Regionalgruppe Vorarlberg ist
Mario Lechner
mariolechner.wordpress.com
E-Mail
Wie geht es nun in Vorarlberg weiter?
- Wir laden alle Interessierten im April zu einem ersten Treffen ein. Der Termin steht noch nicht fest. Bitte tretet per E-Mail mit uns in Kontakt, wenn Ihr dabei sein wollt. Wir senden Euch dann die entsprechenden Informationen.
- Am Montag, 2. 5. 2011, ist Christian Felber zu Gast bei den Tagen der Utopie in St. Arbogast. Christian ist einer der wesentlichen Initiatoren und Motoren des Projekts. Am Rande dieser Veranstaltung wird es die Möglichkeit geben, mit ihm das Projekt und die weitere Vorgangsweise zu besprechen.
